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Module

1. 1. Grundlagen des Rechts

Das Zusammenleben in einer Gesellschaft ist komplex. Wo immer zwei Menschen aufeinandertreffen, stehen sich unterschiedliche Wertvorstellungen, Meinungen und Interessen gegenüber. In der Familie, in der Ehe, in der Schule, bei der Arbeit, beim Einkauf, bei der Wohnungsmiete, im Strassenverkehr – überall kann es zu Konflikten kommen. Damit das Zusammenleben funktioniert, braucht es Regeln, die dem Einzelnen eine Orientierung geben, wie er sich verhalten soll. Aber nicht nur die Beziehungen der Bürgerinnen und Bürger untereinander müssen geregelt werden, auch das Verhältnis der Bürgerinnen und Bürger zum Staat bedarf einer Ordnung. Hierbei stellt das Recht eine unabdingbare Grundlage dar, indem es verbindliche Verhaltensregeln für alle Beteiligten vorgibt.

Kapitel

1. Formen des menschlichen Zusammenlebens
2. Funktionen des Rechts und Anforderungen an das Recht
3. Staatsziele und Rechtsstaat
4. Die Rechtsquellen
5. Gliederung des Rechts
6. Prozessrecht: Hauptarten von Prozessen
7. Prozessrecht: Rechtsmittel und Gerichtsorganisation
8. Allgemeine Rechtsgrundsätze und Rechtssprichwörter
9. Rechtsanwendung (Falllösungschema)

2. 2. Das ZGB/OR

Das Privatrecht befasst sich mit dem Verhältnis der einzelnen Bürgerinnen und Bürger untereinander. Die wichtigste privatrechtliche Kodifikation ist das schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB). Es gliedert sich in zwei Teile, in das Zivilgesetzbuch (ZGB) und in das Obligationenrecht (OR). Das OR ist formell gesehen ein Teil des ZGB, wird aber in der Systematik als eigenes Gesetzbuch behandelt. Darum spricht man auch vom ZGB/OR.

Das ZGB wurde von Eugen Huber im Auftrag des Bundesrats entwickelt und im Jahre 1907 vollendet. Es trat im Jahre 1912 in Kraft.

Kapitel

1. Wie werden Gesetzesartikel korrekt zitiert?
2. Aufbau des ZGB/OR

3. 3. Personenrecht

Das Personenrecht ist im ersten Teil des ZGB geregelt (Art. 11 - 89c ZGB). Das Personenrecht befasst sich mit Personen, dass heisst mit Rechtssubjekten. Das Personenrecht regelt, wer im Privatrecht Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Zudem regelt das Personenrecht, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang Rechtssubjekte Rechte und Pflichten erwerben können und wie der Schutz ihrer Persönlichkeit gewährleistet ist.

Kapitel

1. Grundbegriffe
2. Beschränkte Handlungsfähigkeit und vollständige Handlungsunfähigkeit
3. Beschränkte Handlungsunfähigkeit
4. Höchstpersönliche Rechte
5. Schutz der Persönlichkeit
6. Schutz der Persönlichkeit vor deren Träger (Art. 27 ZGB)
7. Schutz der Persönlichkeit gegenüber Dritten (Art. 28 ff. ZGB)
8. Die Vereine: Wesen, Gründung und Statuten
9. Die Vereine: Rechtsstellung der Gesellschafter, Organisation und Auflösung

4. Familienrecht

Das Familienrecht ist im zweiten Teil des ZGB geregelt. Das Familienrecht regelt die Rechtsverhältnisse innerhalb der Familie. Dazu gehören das Eherecht (Eheschliessung, Scheidung, Wirkungen der Ehe, eheliches Güterrecht), das Verwandtschaftsrecht (Entstehung und Wirkungen des Kindesverhältnisses, persönliche und wirtschaftliche Folgen der Familiengemeinschaft) sowie das Erwachsenenschutzrecht. Auf Letzteres wird im Rahmen der folgenden Ausführungen nicht eingegangen.

Kapitel

1. Das Konkubinat
2. Das Verlöbnis
3. Ehevoraussetzungen, Trauung und Wirkung der Ehe im Allgemeinen
4. Das eheliche Güterrecht: Errungenschaftsbeteiligung
5. Das eheliche Güterrecht: Gütergemeinschaft und Gütertrennung
6. Mehr- und Minderwertsbeteiligung in der Errungenschaftsbeteiligung
7. Entstehung des Kindesverhältnisses und der Adoption
8. Die Ehescheidung

5. Erbrecht

Das Erbrecht ist im vierten Teil des ZGB geregelt. Das Erbrecht umfasst alle Rechtsnormen, die die vermögensrechtlichen Folgen des Todes eines Menschen regeln. Es sagt, wie das Vermögen eines Verstorbenen auf die Erben zu verteilen ist. Das eheliche Güterrecht und damit die güterrechtliche Auseinandersetzung geht der erbrechtlichen Auseinandersetzung vor und regelt die Aufteilung des Vermögens auf beide Ehegatten.

Kapitel

1. Die erbrechtliche Auseinandersetzung
2. Die gesetzlichen Erben
3. Die Verfügungsfreiheit: Pflichtteile
4. Die Verfügungsfreiheit: Begünstigung des überlebenden Ehegatten / Enterbung
5. Die Herabsetzungsklage
6. Die Verfügungen von Todes wegen: Testament und Erbvertrag
7. Die Verfügungen von Todes wegen: Inhalt
8. Der Erbgang
9. Die Ausgleichung

6. Sachenrecht

Das Sachenrecht ist im vierten Teil des ZGB geregelt. Es behandelt das Eigentum an Sachen, die beschränkt dinglichen Rechte sowie den Besitz und das Grundbuch. Es bildet zusammen mit dem Immaterialgüterrecht und dem Obligationenrecht das sogenannte Vermögensrecht.

Kapitel

1. Allgemeines
2. Begriffe
3. Rechtliche Gliederung der Sachen
4. Eigentum
5. Besitz
6. Eigentumsformen: Allein-, Mit- und Gesamteigentum
7. Übertragung des Eigentums durch Rechtsgeschäft (im Allgemeinen)
8. Übertragung von Fahrniseigentum (bewegliche Sachen)
9. Übertragung von Grundeigentum (unbewegliche Sachen)
10. Vertiefung zum Fahrniseigentum: Arten des Eigentumserwerbs
11. Vertiefung zum Fahrniseigentum: Sachenrechtlicher Gutglaubensschutz
12. Vertiefung zum Fahrniseigentum: Folgen der Veräusserung durch den Nichtberechtigten
13. Beschränkt dingliche Rechte
14. Schranken des Eigentums

7. Allgemeine Vertragslehre

Das Obligationenrecht (OR) ist der 5. Teil des ZGB und somit formell gesehen ein Teil des ZGB, wird aber in der Systematik als eigenes Gesetzbuch behandelt. Es gliedert sich in einen allgemeinen Teil (OR AT) und einen besonderen Teil (OR BT). Der allgemeine Teil (Art. 1 - 183 OR) enthält Regeln, die für sämtliche Verträge gelten. Im besonderen Teil (Art. 184 ff. OR) werden einzelne Vertragsverhältnisse wie z.B. der Kaufvertrag, die Miete oder der Arbeitsvertrag geregelt.

Kapitel

1. Begriff und Entstehungarten der Obligation
2. Entstehung der Obligation durch Vertrag
3. Entstehung der Obligation durch unerlaubte Handlung
4. Entstehung der Obligation durch ungerechtfertigte Bereicherung
5. Entstehung der Obligation aus Vertrag: Voraussetzungen
6. Die Vertragsfähigkeit
7. Vertragsabschluss: Gegenseitige übereinstimmende Willensäusserung
8. Vertragsabschluss: Verbindlichkeit und Widerruf eines Antrags
9. Form der Verträge
10. Vertragsinhalt
11. Mängel bei der Vertragsentstehung: Nichtige Verträge
12. Mängel bei der Vertragsentstehung: Anfechtbare Verträge
13. Zusammenfassung: Entstehung einer Obligation aus Vertrag
14. Vertragserfüllung
15. Nichterfüllung wegen Unmöglichkeit der Leistung
16. Nichterfüllung wegen Schuldnerverzug
17. Schlechterfüllung und Zusammenfassung Vertragsverletzungen
18. Erlöschen der Obligation
19. Verjährung

8. Kaufvertrag

Der Kaufvertrag ist im 6. Titel des OR geregelt. Wenn diese besonderen Artikel auf eine bestimmte Frage keine Auskunft geben, so sind die allgemeinen Bestimmungen über Vertrag und Obligation (1. bis 5. Titel) anzuwenden. Dabei gilt der Grundsatz, dass die besonderen Bestimmungen (also jene über den Kaufvertrag) den allgemeinen vorgehen, d. h. stärker sind. In erster Linie massgebend sind jedoch – ausgenommen bei zwingenden Gesetzesbestimmungen – die vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Parteien, da das Vertragsrecht vorwiegend ergänzendes (dispositives) Recht ist.

Kapitel

1. Allgemeines
2. Fahrniskauf
3. Fahrniskauf - Vertragsverletzungen durch den Käufer: Annahme- und Zahlungsverzug
4. Fahrniskauf - Vertragsverletzungen durch den Verkäufer: Lieferverzug
5. Fahrniskauf - Vertragsverletzungen durch den Verkäufer: Mangelhafte Lieferung
6. Fahrniskauf - Vertragsverletzungen durch den Verkäufer: Nichterfüllung wegen Unmöglichkeit
7. Grundstückkauf

9. Mietvertrag

Der Mietvertrag gehört zu den sogenannten Verträgen auf Gebrauchsüberlassung. Bei dieser Art von Verträgen wird eine Sache oder ein Recht dem Vertragspartner für eine bestimmte Zeitdauer zum Gebrauch überlassen. Am Ende der Vertragsdauer muss der Vertragsgegenstand zurückgegeben werden. Zu den Verträgen auf Gebrauchsüberlassungen zählen neben dem Mietvertrag auch der Pachtvertrag, der Gebrauchsleihevertrag sowie der Darlehensvertrag.

Kapitel

1. Übersicht Verträge auf Gebrauchsüberlassung
2. Der Mietvertrag: Allgemeines und Abschluss
3. Der Mietvertrag: Beendigung
4. Pflichten und Rechte des Vermieters
5. Pflichten und Rechte des Mieters
6. Schutzvorschriften im Mietrecht: Allgemeines
7. Schutzvorschriften im Mietrecht: missbräuchlicher oder übersetzter Mietzins
8. Schutzvorschriften im Mietrecht: Kündigungsschutz
9. Schutzvorschriften im Mietrecht: Erstreckung von Mietverhältnissen in Härtefällen

10. Einzelarbeitsvertrag

Die Arbeitsleistungen, die in der Praxis im Rahmen verschiedener Berufe erbracht werden, lassen sich unterschiedlichen Vertragsarten zuordnen. Das Obligationenrecht unterscheidet zwischen dem Arbeitsvertrag, dem Werkvertrag und dem Auftrag.

Kapitel

1. Übersicht über die Verträge auf Arbeitsleistung
2. Arbeitsrechtliche Grundlagen
3. Wesen, Form und Inhalt des Einzelarbeitsvertrags
4. Probezeit
5. Pflichten von Arbeitnehmer
6. Pflichten von Arbeitgeber
7. Pflichten von Arbeitgeber: Lohnfortzahlungspflicht
8. Beendigung des Arbeitsverhältnisses
9. Beendigung des Arbeitsverhältnisses: Ordentliche Kündigung bei unbefristeten Verträgen
10. Beendigung des Arbeitsverhältnisses: Fristlose Kündigung
11. Kündigungsschutz: Allgemeines und Kündigung zur Unzeit
12. Kündigungsschutz: Missbräuchliche Kündigung
13. Konkurrenzverbot
14. Gesamtarbeitsvertrag

11. Unternehmensformen

Einleitung

Kapitel

1. Einführung
2. Das Handelsregister: Zweck, Funktion, Organisation und Inhalt
3. Das Handelsregister: Eintragungspflicht resp. -berechtigung
4. Das Handelsregister: Wirkungen der Eintragung
5. Das Firmenrecht: Begriff, Zweck und Firmenbildung
6. Das Firmenrecht: Grundsätze der Firmenbildung
7. Die Einzelunternehmung
8. Die Rechtsformen des Gesellschaftsrecht: Typenzwang und Rechtspersönlichkeit
9. Die Rechtsformen des Gesellschaftsrecht: Personen- oder kapitalbezogene Gesellschaften und Zweck
10. Die einfache Gesellschaft: Wesen, Bedeutung, Entstehung, Gesellschafterwechsel
11. Die einfache Gesellschaft: Innen- und Aussenverhältnis, Auflösung
12. Die Kollektivgesellschaft: Wesen, Bedeutung, Entstehung, Gesellschafterwechsel
13. Die Kollektivgesellschaft: Innen- und Aussenverhältnis, Auflösung
14. Die Kommanditgesellschaft
15. Die Aktiengesellschaft: Wesen, Zweck und Gründung
16. Die Aktiengesellschaft: Statuten und Grundkapital
17. Die Aktiengesellschaft: Aktienarten
18. Die Aktiengesellschaft: Gesellschafter, Organisation, Auflösung
19. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH): Wesen, Zweck, Gründung und Stammanteile
20. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH): Gesellschafter, Organisation, Auflösung
21. Die Genossenschaft: Wesen, Zweck, Gründung und Anteilsscheine
22. Die Genossenschaft: Gesellschafter, Organisation, Auflösung

12. Strafrecht

Zur Regelung des Zusammenlebens der Menschen stellt das Recht Verhaltensvorschriften (Verbote und Gebote) auf, deren Einhaltung der Staat wenn nötig mit Zwang durchsetzt. Wenn eine Norm verletzt worden ist, so lässt sich dies zwar nicht mehr rückgängig machen, doch darf der Staat die Missachtung des Gesetzes nicht hinnehmen. Um die Verbindlichkeit der Rechtsordnung zu bewahren, muss die Verletzung einer Norm nachteilige Folgen für die verursachende Person bzw. für die verursachenden Personen haben.

Kapitel

1. Einführung
2. Zweck und Gliederung
3. Gliederung des materiellen Strafrechts
4. Wichtige Grundprinzipien des Strafrechts
5. Arten strafrechtlicher Sanktionen
6. Antrags- und Offizialdelikt
7. Voraussetzung der Strafbarkeit
8. Verjährung
9. Besondere Formen der Strafbarkeit
10. Strafantrag und Strafanzeige
11. Strafregister

13. Grundrechte (Einschränkung von Freiheitsrechten)

Grundrechte sind von der Bundesverfassung und von internationalen Menschenrechtskonventionen garantierte fundamentale Rechte, die dem Einzelnen gegenüber dem Staat zustehen. In diesem Modul geht es vorwiegend um die Frage, unter welchen Voraussetzungen der Staat Grundrechte der Bürger, insbesondere Freiheitsrechte, (rechtmässig) einschränken darf.

Kapitel

1. Einführung
2. Allgemeines zu den Grundrechten
3. Einschränkungen von Grundrechten
4. Falllösungsschema
5. Einzelne Grundrechte im Besonderen
6. Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit (Art. 10 BV)
7. Glaubens- und Gewissensfreiheit (Art. 15 BV)
8. Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 16 BV)
9. Eigentumsgarantie (Art. 26 BV)

14. Haftpflichtrecht

Eines der wichtigsten Gebiete des Zivilrechts ist das Haftpflichtrecht und hat das Einstehenmüssen eines Schadens zum Gegenstand. Haftungstatbestände ergeben sich aus vertraglicher Haftung und aus ausservertraglicher Haftung (Haftung aus unerlaubter Handlung). Dieses Modul befasst sich mit der ausservertraglichen Haftung, welche in OR 41 ff., in gesetzlichen Bestimmungen des ZGB (z.B. Art. 333 ZGB) und in Spezialgesetzen (z.B. Art. 58 SVG) geregelt ist. Eine grosse Rolle im ausservertraglichen Haftpflichtrecht spielt auch die Judikatur (Gerichtsurteile).

Kapitel

1. Grundlagen des Haftpflichtrechts: Begriff und Funktion
2. Grundlagen des Haftpflichtrechts: Haftungsarten
3. Verschuldenshaftung (Art. 41 ff. OR)
4. Schaden: Begriff und Unterscheidung nach den betroffenen Rechtsgüter
5. Schaden: Unterscheidung nach der Art des Schadens
6. Kausalzusammenhang: Natürlicher und adäquater
7. Kausalzusammenhang: Unterbrechung des adäquaten Kausalzusammenhangs
8. Widerrechtlichkeit: Begriff und Arten
9. Widerrechtlichkeit: Rechtfertigungsgründe
10. Verschulden
11. Schadensberechnung und Schadenersatzbemessung
12. Immaterielle Unbill und Genugtuung
13. Einfache (milde) Kausalhaftungen: Begriff und Haftpflicht des Geschäftsherrn (Art. 55 OR)
14. Einfache (milde) Kausalhaftungen: Haftpflicht des Tierhalters (Art. 56 OR)
15. Einfache (milde) Kausalhaftungen: Haftung des Werkeigentümers (Art. 58 OR)
16. Einfache (milde) Kausalhaftungen: Haftung des Familienoberhaupts (Art. 333 ZGB)
17. Einfache (milde) Kausalhaftungen: Produktehaftpflicht nach PrHG
18. Gefährdungshaftungen (strenge Kausalhaftung)
19. Verjährung